- Macht durch Medien, Geld und Politik -
Die Karriere von Silvio
Berlusconi verdeutlicht die Möglichkeit, in Form von Medien gezielt auf Politik
Einfluss zu nehmen. Berlusconi personifiziert die Bündelung von Medien,
Reichtum und Macht.
Silvio Berlusconi ist
der reichste Mann Italiens (laut Forbes: 11,7 Mrd.$)
und besitzt die größten Teile der italienischen Medienlandschaft. Etwa 27,000
Beschäftigte arbeiten für ihn und fast 30 Millionen Menschen - die Hälfte aller
Italiener - sehen seine Programme.
Öffentlicher
Einstieg in die Politik
Politisches
Programm und Ziele
Auftreten in der Öffentlichkeit
Folgen
aus der Medienmacht in Händen von Medienmogulen
Ursprünglich war Silvio
Berlusconi ein Bauunternehmer.
Silvio Berlusconi kam
am 29. September 1936 in einem Randbezirk Mailands zur Welt. Berlusconis Vater
war Prokurist bei der Privatbank „Banca Rasini“, bei der er später Geschäftsführer wurde, während
Berlusconis Mutter Hausfrau war. Nach dem Abitur fing Berlusconi ein
Jurastudium an einer staatlichen Universität in Mailand an. Im Jahre 1961 schloss
er sein Studium mit Auszeichnung ab. Daraufhin gründete er, mit Startkapital
aus bis heute ungeklärter Quelle, eine Bauholding Gesellschaft und hatte prompt
Erfolg. (vgl: Schöpfer, 2002: 95)
Seine Bauvorhaben
zeichneten sich durch Größe aus. Mit Größe sind hier nicht große Häuser gemeint,
„sondern gleich ganze Stadtviertel“. (Wisnewski,
1995: 129) Konkret handelte es sich bei seinen Bauprojekten um drei mailändische
Satellitenstädte in Flughafennähe und „verschiedene Kongress-, Hotel- und
Handelszentren“. (Schöpfer, 2002: 95) Man vermutete später aber, dass sein
Unternehmen lediglich eine „riesige Geldwasch- und Investitionsanlage des
organisierten Verbrechens“ war. (Wisnewski, 1995:
132) Das verdeutlicht, welche Beziehungen Berlusconi möglicherweise zum
organisierten Verbrechen hat.
Seit 1973 „sammelt er
Fernsehsender“, als auch andere Medienanstalten, und vergrößert seitdem
kontinuierlich sein Medienimperium. (Wisnewski, 1995:
124) Bis 1984 eignete er sich drei große italienische Kommerzsender an, die
schon kurze Zeit später dieselben Einschaltquoten wie das Öffentlich-Rechtliche
Fernsehen (RAI) hatten und zwei Drittel der italienischen Fernsehwerbung
ausstrahlten. Auch in Spanien, Frankreich, Deutschland, Kanada und
Ex-Jugoslawien kaufte Berlusconi Sender oder erwarb Anteile an Fernsehsendern.
Zu Berlusconis
Dachunternehmen Finivest Holding gehören - in Form
des Medienunternehmens Mediaset - neben Fernsehsendern und mehrheitlichen Anteilen
an den wichtigsten Verlagshäusern Italiens auch eine Kinokette und eine
Filmproduktionsfirma. Zwischenzeitlich besaß Berlusconi auch zwei Kaufhausketten
und eine Videoverleihkette mit Franchise-Konzept. Des Weiteren ist Silvio Berlusconi im
Versicherungsmarkt, im Internetmarkt und im Kommunikationsmarkt tätig. Hinzu kommt auch AC
Milan, ein italienischer, international erfolgreicher Fußballverein. „Mit
diesem gigantischen (Medien-)Imperium wurde Berlusconi zu einem der Führer der
globalen Bewusstseinsindustrie.“ (Wisnewski, 1995:
124) Der durchschnittliche italienische Bürger konnte praktisch einen Großteil
seines Tagesablaufs in Begleitung Berlusconis, in welcher Form auch immer,
verbringen.
Durch die Einführung
des Privatfernsehens führte Berlusconi im Italien der 1980er „eine
Kulturrevolution herbei“. (Stille, 2006: 17) Zum einen kam es durch Berlusconi
zu einer Amerikanisierung und damit zu einer enormen Kommerzialisierung der
Lebenswelt der Italiener. Berlusconi modernisierte die Fernsehtechnik, als auch
das Programm in Form von Hollywoodproduktionen und amerikanische Serien. Zum
anderen schaffte er das staatliche Monopol im Rundfunksektor ab.
Öffentlicher Einstieg in die Politik:
Am 26. Januar 1994 gab Berlusconi
auf seinen drei Fernsehsendern bekannt er werde seine eigene politische Partei
gründen und als Premierminister kandidieren. (vgl: Stille, 2006: 11) Mit diesem
Schritt stieg er persönlich in die Politik ein. Seit der Gründung von Forza Italia ist Berlusconi der unumstrittene Parteiführer. Er
ist sowohl für das Personal, als auch für das politische Programm
verantwortlich. Seine Fernsehanstalten und Werbeagenturen setzte er gezielt für
seine eigenen Wahlkampagnen ein. Zwei Monate nach seiner Verkündung am 26.
Januar 1994 gewann seine Forza Italia, verbündet mit
den Neofaschisten (Alleanza Nazinale)
und den Separatisten (Lega Nord), die Wahlen. Kurz darauf wurde Berlusconi
italienischer Ministerpräsident. Er befreite das Land in den Augen der
Öffentlichkeit damit von der „Schmiergeldpolitik“ der bisherigen Regierung (u.a. von Sozialist Bettino Craxi geführt). In Wirklichkeit
stellte Berlusconi seine Massenmedien „in den Dienst der Tangenti-Ritter
(Schmiergeld-Ritter) des alten Regimes“, als diese noch regierten. (Wisnewski, 1995: 135) Grund dafür waren die Kredite für seine
Bauten, die ihm die Führer der alten Regierung finanzierten oder z. T. auch
durch Erpressung finanzieren ließen. Berlusconi hatte sich hierfür zu revanchieren.
1994 - nach seiner Wahl
- war Berlusconi in der Lage 90% des
italienischen Fernsehmarktes zu kontrollieren. Er konnte nun zusätzlich zu
seinen Privatsendern auch auf die öffentlich-rechtlichen Sender Kontrolle
ausüben. Der
übrige Teil der Medien gehörte im Prinzip der berlusconi-freundlichen
Agnelli Familie und damit dem Fiat-Konzern.
Berlusconi wurde bei
seiner Errichtung einer „Mediendiktatur“ von der P 2 und von der alten
Regierung - die er später ablöste - gedeckt und gefördert. (Wisnewski,
1995: 143) Berlusconi selbst erließ nach seinem Amtsantritt Gesetze zu seinen
eigenen Gunsten. Es handelte sich hier um Gesetze, die seinem Medienimperium
förderlich waren. Außerdem deckte er die Köpfe der vorherigen Regierung und
vermutlich auch Mafiabosse. Berlusconis Ziel lief auf die Errichtung einer
Präsidialrepublik und damit auf das Ende einer parlamentarischen Demokratie hinaus.
Einige Monate nach
seinem ersten Wahlsieg zerfiel die Koalition. Im Dezember 1994 musste
Berlusconi vom Amt des Premierministers zurücktreten. Der neu gewählte
Premierminister wurde Lambert Gini. Berlusconi
spielte in der Opposition oft ein doppeltes Spiel. (vgl: Stille, 2006: 198)
Diese Regierung bestand jedoch nur bis zum Mai 1996. Auch bei den folgenden
Neuwahlen konnte Berlusconi mit seiner Forza Italia
keinen Wahlsieg erringen. Erst im Jahre
2001 gewann Berlusconi zum zweiten Mal die italienischen Parlamentswahlen,
einhergehend mit einer riesigen Wahl- bzw. Werbekampagne. Im Frühjahr 2001
versandte Berlusconi an zwölf Millionen italienische Haushalte seine eigene
Biografie mit dem Titel: „Eine italienische Geschichte“. Auch mit einer
Plakatkampagne erreichte Berlusconi, dass er in der Öffentlichkeit allseits präsent
war. Es ist beachtlich, dass der „Fernsehkönig“ Berlusconi auf Medien, wie
Plakate und Bücher, zurückgriff. Experten sind der Ansicht, dass die Forza Italia ihr Wählerpotenzial in Bezug auf das Fernsehen
bereits voll ausgeschöpft hatte. (vgl: Stille, 2006: 247) Berlusconi ist kein
Freund komplizierter und fundierter Wahlprogramme. So stellte er bei der Wahl
von 2001 lediglich fünf leicht verständliche Ziele auf. Es handelte sich
hierbei um Steuersenkung auf 33% des Einkommens, Verminderung der Kriminalität,
Anhebung der Mindestrente auf ca. 500€, Halbierung der Arbeitslosenrate bei
gleichzeitiger Schaffung von einer Millionen neuer Arbeitsplätze und
Realisierung enormer staatlicher Investitionen in Bauprojekte. (vgl: Stille,
2006: 262) Berlusconi verpflichtete sich bei der nächsten Wahl nicht
anzutreten, falls er mehr als eins der oben genannten Ziele nicht erreichen
könnte.
Mehrmals war Berlusconi
in Prozesse und Anklagen (u.a. Meineid, Bilanzfälschung,
Steuerbetrug, Bestechung und Zusammenarbeit mit der Mafia) verwickelt. Auf den
ersten Blick wirkte sich dies jedoch nicht schädlich auf Ansehen und Laufbahn
aus. Die Ergebnisse der Parlamentswahlen aus dem Jahr 2001 machen deutlich,
dass Berlusconi im Vergleich zu 1994 8,4% der italienische Wählerstimmen hinzugewonnen
hatte. (vgl: Schöpfer, 2002: 97 u.98)
Die 2001 gewählte
Regierung Berlusconis stellte einen neuen italienischen Rekord auf. Seit Ende
des zweiten Weltkriegs war es die Regierung, welche am längsten an der Macht
blieb und sogar die vorgesehne Periode von fünf Jahren Regierungszeit
überdauerte. In Italien war bzw. ist es üblich, dass Koalitionen schnell
zerfallen, Personal oft ausgetauscht wird und somit häufig Neuwahlen die Regel
sind. Die lange zweite Amtszeit Berlusconis wird auf dessen Führerqualitäten,
auf die Geschlossenheit seiner Partei und auf die große Mehrheit der Berlusconi-Koalition
im Parlament zurückgeführt. Vor den Parlamentswahlen 2006 stand Berlusconi vor
großen Problemen. Jahrelange wirtschaftliche Stagnation (ca. 0,1% Wachstum in
2005), um 40% gestiegene Lohnkosten seit 2000 (laut: Oecd), außenpolitische
Ausrutscher und Negativschlagzielen sorgten für Aufregung. Des
Weiteren blieb eine Arbeitsmarktreform aus - bei einer Arbeitslosigkeit von 8%
- und auch die chronische Nord-Süd Spaltung wurde nicht überwunden.
Am 2. Mai 2006 trat
Berlusconi vom Amt des Regierungschefs, nach einer knappen Wahlniederlage gegen
das Mitte-Links Bündnis, zurück. Neuer
Premierminister wurde Romano Prodi.
Doch „TV-Sendezeit ist
heute der Sauerstoff, der die Politik am Leben erhält“ und Berlusconi ist in
der Lage die „Sauerstoffzufuhr“ zu regulieren bzw. ab- oder aufzudrehen.
(Stille, 2006: 353) Somit übt Berlusconi, ob in Regierung oder Opposition,
große Macht und Kontrolle auf das politische Geschehen in Italien und Europa
aus.
Eine wichtige Rolle für
Berlusconis rapiden Aufstieg spielt die Propaganda 2-Loge (P2-Loge). Eine Geheimgesellschaft,
in der Berlusconi am 26. Januar 1978 als Mitglied eintrat. Gründer und
Betreiber der P 2 war der Faschist Licio Gelli. (vgl: Stille, 2006: 74) Die P 2 Loge hatte gute
Beziehungen zu amerikanischen Politikern (u.a. Henry
Kissinger, Ronald Reagan) und zur CIA. „Wer in Italien politische und
wirtschaftliche Macht besaß, war in den siebziger Jahren Mitglied der P 2.“ (Wisnewski, 1995: 137) Dazu zählten hohe Politiker, hohe
Militärs, Großbanker, Polizeipräsidenten, Geheimdienstchefs und führende
Personen aus Industrie und Medien. Es gibt Übereinstimmungen zwischen
Berlusconis Zielen und Aktionen und derjenigen der P 2. Dazu gehören Beherrschung
von Massenmedien, Rehabilitierung der Faschisten und Bekämpfung der Kommunisten.
(vgl: Wisnewski, 1995: 138) Berlusconi nutzte die
Loge vor allem zur Zinsaufnahme mit enorm guten Konditionen. Im Jahre 1991
besaßen drei Personen (darunter Berlusconi), die direkt oder indirekt mit der P
2 in Verbindung gebracht werden, drei Viertel der italienischen Massenmedien.
Politisches Programm und Ziele:
Im Verlauf von
Berlusconis politischer Karriere wurde offensichtlich, dass er nicht für ein
politisches Programm steht. Ausgenommen die anti-kommunistische und
wirtschafts-liberale Einstellung, die er immer an den Tag legte. Bei Berlusconi
ist er selbst das Programm. (vgl: Stille, 2006, 303) Die Forza Italia ist Berlusconi und umgekehrt.
Zentrale Themen in
Berlusconis Politik- bzw. Wirtschaftspolitikkonzept sind Deregulierung,
Steuersenkung und Schaffung von Arbeitsplätzen. Besonders mittelständische
Familienunternehmen, die in Italien sehr zahlreich sind, sollen hierdurch angesprochen
werden.
Auftreten in
der Öffentlichkeit:
Bei Großauftritten sind
nur auserwählte Fotografen und Kameraleute in Berlusconis Nähe anwesend. So
vermeidet Berlusconi in einem ungünstigen Augenblick abgelichtet zu werden. Bei
Pressekonferenzen und Fernsehinterviews sind ebenfalls nur berlusconi-freundliche
Journalisten eingeladen bzw. ausgewählt, um unangenehmen Fragen aus dem Weg zu
gehen.
Berlusconis
Marketingkonzepte:
Silvio Berlusconi ist
großer Anhänger von Meinungsumfragen und Marktstudien, welche in seinem
politischen und ökonomischen Konzept eine große Rolle spielen und häufig
Anwendung finden. Die Politik richtet Berlusconi mithilfe der Umfrageergebnisse
an den Vorstellungen und Einstellungen der Wähler aus. Er „betreibt eine rein
nachfrageorientierte Politik“. (Schöpfer, 2002: 119) Für die Vermittlung seiner
„Message“ setzt Berlusconi hauptsächlich seine
Fernsehsender ein. Doch große Werbeplakate gehören ebenso zu seinem
Instrumentarium, wie auch Videos oder Bücher per Post an Millionen von
italienischen Haushalten zu versenden. Bei den Europawahlen 2004 bekamen
57 Millionen nichts ahnende Handybesitzer kurz vor der Wahl noch eine SMS-Nachricht
vom Premierminister mit der Bitte, ihm ihre Stimme zu geben.
Folgen aus der
Medienmacht in Händen von Medienmogulen:
Im Jahre 2004 stellten „Reporter ohne Grenzen“ fest,
dass die Meinungsfreiheit in Italien bedroht ist. Aufgrund Berlusconis Medienmacht
besteht die Gefahr einseitiger und berlusconi-freundlicher
Berichterstattung auf italienischen Fernsehkanälen. Da Berlusconi die Kontrolle
über hunderte von Parlamentssitzen, staatliche Schlüsselpositionen und den
Großteil der Medien hat, ist es ihm möglich, seine „Gegner fast nach Belieben
mit Pseudoskandalen einzudecken“. (Stille, 2006: 345)
Wladimir Putin, ein enger Freund Berlusconis, hat ebenfalls seine
Wahlen deutlich gewonnen, nachdem er zuvor so gut wie alle Fernsehsender Russlands
unter seine Kontrolle gebracht hatte. (vgl: Stille, 2006: 20)
Weltweit kontrollieren
etwa sechs bis sieben Medienimperien (u. a. das von Berlusconi) den Medien- und
Informationsmarkt. Experten sind der Ansicht, dass viele dieser Unternehmen
kooperieren. So soll Berlusconi etwa mit Rupert Murdoch und Leo Kirch
zusammengearbeitet haben.
Das Beispiel Berlusconi
verdeutlicht, welche Macht und welche Möglichkeiten das Fernsehen besitzt und
was geschehen kann, wenn es „in einer Gesellschaft, die fast keine regeln mehr
kennt“ zu einer Bündelung von Medien, Geld und Politik kommt. (Stille, 2006:
19) Der Fall beweist, dass eine „Fernsehdiktatur“ durchaus funktioniert und
dass eine Person, mit gezieltem Einsatz der Massenmedien, an die Macht gelangen
und diese untermauern kann. Es lässt sich mit elektronischen Massenmedien eine
„gewaltige Bewusstseinsoperation und eine Vernichtung von Wissen“
bewerkstelligen. (Wisnewski, 1995: 144) „Die
Berlusconi-Story ist eine der großen politischen Abenteuergeschichten des
ausgehenden 20. Jahrhunderts.“ (Stille, 2006: 19)
Der erste Schritt hin
zur Medienmacht war die Einführung des Kommerz- bzw. Privatfernsehens.
Ursprünglich wurde damit Meinungspluralismus in einem zweiteiligen Mediensystem
bestehend aus Öffentlich-Rechtlichen und Privaten angestrebt. Die privaten
Medien entwickelten sich jedoch anders. Medienkartelle und Medienmogule, wie
Silvio Berlusconi, Rupert Murdoch und Leo Kirch, waren die Folge. Die
Medienlandschaft wird immer komplexer und undurchschaubarer. Wer uns informiert
und wer für wen informiert, bleibt uns meistens verborgen. So wird das ganze
demokratische Prinzip auf den Kopf gestellt. Das ganze führt im Extremfall zu
einer Homogenität der Meinung und des Denkens. „Freie Wahlen“ werden „sinnentleert
und pervertiert“. (Wisnewski, 1995: 241) Freie Wahlen setzen Meinungsvielfalt, objektive
Berichterstattung, neutrale Interviews und kritische Standpunkte der Journalisten
voraus. Da das Fernsehen mittlerweile in fast jedem Haushalt zu finden ist, eignet
es sich hervorragend, um die Bevölkerung zu erreichen. Die hypnotische und suggestive
Wirkung des Fernsehens stärken dessen Rolle und Wichtigkeit. „Wer das Fernsehen
beherrscht, beherrscht den Staat“. (Wisnewski, 1995:
244)
Der Trend beschreibt
eine immer enger werdende Verflechtung von Medien und Macht. In einer
Gesellschaft in der Medien, ob Bildschirme, Zeitungen, Radioübertragungen,
Werbeplakate, etc., allgegenwärtig sind, kann hierüber immens Einfluss auf die
Menschen genommen werden. Diese Macht liegt zum größten Teil in der Hand von so
genannten Medienmogulen. Diese entscheiden wen oder
was sie mit Hilfe ihrer Medien unterstützen. So nehmen Medienmogule direkt oder
indirekt Einfluss auf weltweite Politik. Auf öffentliche Meinung, auf Emotionen
und auf Denkweisen. In Italien hat dies durch Berlusconi extreme Auswüchse angenommen.
Schöpfer T. (2002):
Politische Show in Italien – Die Selbstdarsteller Umberto Bossi und Silvio
Berlusconi. Eine vergleichende Analyse., Stuttgart: ibidem Verlag (S. 95 – 126)
Stille, A. (2006):
Citizen Berlusconi, München: C. H. Beck Verlag
Wisnewski G. (1995): Die
Fernseh-Diktatur – Kippen Medienzaren die Demokratie?, Darmstadt: Wissenschaftliche
Buchgesellschaft
(S.123 – 146, S.177 –
194, S.235 – 248)
Im Rahmen des Seminars:
Wem gehört die EU? (Prof. Dr. Krysmanski)
Institut für Soziologie
– Wilhelms Universität Münster
Autoren: Luigi Droste
und Till Wienke
Juni 2007